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Politik von
A Biss Z

Hallo ,

das Sommerloch füllt sich langsam.
Den Start machte ein Löwe, der keiner war. Lassen wir uns von der Kreativität der deutschen Medienlandschaft überraschen, was uns die nächsten Wochen noch präsentiert wird.

Mitmachen bei der Volksabstimmung

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Bis 31. Juli 2023 kann man sich noch für die Teilnahme an einer bundesweiten Volksabstimmung registrieren. Hierbei handelt es sich um eine private Initiative, die von namhaften NGOs mitgetragen wird. Der Verein setzt sich für bundesweite Volksabstimmungen ein.
Er organisiert nun zum zweiten Mal eine Abstimmung über drei Themen, die in einem vorangegangenen Auswahlverfahren aus über 33 Vorschlägen von Mitwirkenden ermittelt wurden.

Kippt das Bundesverfassungsgericht die Europäische Sperrklausel?

Bundestag und Bundesrat haben vor wenigen Wochen den Weg für eine Sperrklausel bei der Wahl zum Europäischen Parlament geebnet. Dagegen klagt "Die Partei" beim Bundesverfassungsgericht.
Unser Ansatz liegt in der Kooperation der Kleinparteien, um die Versuche der etablierten Parteien, den politischen Wettbewerb klein zu halten, auszuhebeln. Aus dieser Motivation ist die Allianz Zukunft entstanden.
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Wie gehen wir mit der AfD um?

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Das Erstarken der AfD zeigt, dass der bisherige Umgang der etablierten Parteien und Medien mit der Partei und deren Vertreter:innen wirkungslos bleibt. Eine "echte" Demokratie verlangt eine Auseinandersetzung mit politischen Mitbewerbern, um die eigenen Standpunkte deutlich sichtbar zu machen und dagegen zu halten. Die Angleichung der eigenen Position ist der falsche Weg. Das erlebt Friedrich Merz gerade hautnah nach seinem Sommerinterview. Denn die Aufkündigung des individuellen Grundrechts auf Asyl durch die CDU macht die Minderheitsmeinung der AfD salonfähig und bestätigt nur deren Wähler:innen.
Stattdessen müssen an der Sache und gesellschaftlichen Werten orientierte Vorschläge diskutiert und umgesetzt werden. Insofern mag man Herrn Merz zugute halten, dass er das vielleicht sagen wollte, ohne es richtig sagen zu können.

Leben in Absurdistan

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Ein Bundeskanzler zieht durch's Land, um sich den Fragen der Bürger:innen zu stellen. Eigentlich eine perfekte Gelegenheit, um die Verbindung zwischen der (manchmal schwer nachvollziehbaren) Bundespolitik und den Menschen in der Region herzustellen. Die wenig kritischen Fragen wurden leider nicht konkret, sondern nur mit allgemeinem Politsprech beantwortet. "Langweilig" denkt sich das Volk, wendet sich vom Kanzler ab und Themen zu, die im Alltag eine Relevanz haben. Wie zum Beispiel die neu entdeckte Spezies des Wildschweinlöwen, der leider trotz eines massiven Aufgebotes von Einsatzkräften nicht dingfest gemacht und der Wissenschaft zugeführt werden konnte.
Löwe schlägt Bundeskanzler bei Aufmerksamkeit und beim Aufgebot. Gut gemacht Löwe!
Das heiße Sommerwetter macht sich mittlerweile nicht nur mit rekordverdächtigen Temperaturen, sondern auch großflächigen Waldbränden bemerkbar. Wir wünschen ein gutes Händchen bei der Wahl des Reisezieles.

Herzliche Grüße
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Joachim & Karl-Heinz

"Eine intakte Welt, in der alle Menschen angstfrei und in Frieden miteinander leben!"
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