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Hallo ,
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nach etwas längerer Pause melden wir uns vor Ablauf des Krisenjahres 2023 noch einmal mit einem Newsletter zurück.
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Leben in Absurdistan - Olaf Scholz bleibt sich treu
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"Seine Autorität bröckelt - kein Wort der Selbstkritik, kein konkreter Plan für 2024" kommentiert Die Zeit die mit großer Erwartung verbundene Regierungserklärung des SPD-Bundeskanzlers (der im übrigen als Partei-Vorsitzender von den Mitgliedern abgelehnt wurde). Mit seiner inhaltslosen Erklärung stellt er seine Vorgängerin "Teflon-Merkel" in den Schatten.
Vermutlich konnte er sich nur nicht mehr erinnern, was er eigentlich erklären wollte.
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Was ist generationengerecht - geringe Zinslast oder zeitgemäße Infrastruktur oder lebenswerte Umwelt oder sozialer Zusammenhalt? Was müssen wir unternehmen, damit alle Menschen - heute und in Zukunft - ein gutes Leben führen können? Und was heißt gutes Leben?
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Gewählte Abgeordnete scheinen mit diesen Fragen derzeit überfordert. Ein aktive Bürgerbeteiligung würde eine offene Diskussion über Prioritäten mit sich bringen und die Zustimmung zu einer Kompromisslösung deutlich erhöhen.
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Wir starten derzeit ein Projekt mit dem Beteiligungstool adhocracy+, um möglichst viele Menschen zu motivieren, an Entscheidungsprozessen teilzunehmen und eigene Ideen einzubringen (weitere Infos folgen).
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Finanzieller Spielraum durch Kürzung fossiler Subventionen
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Die Öko-Energieversorger fordern, dass beim Klimaschutz und der ökologischen Transformation jetzt nicht gespart werden darf, sondern fossile Subventionen eingestellt werden. Das würde nicht nur die Umwelt entlasten, sondern sogar noch zusätzlichen finanziellen Spielraum verschaffen.
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Verschmutzer belasten, Bürger:innen entlasten
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EWS-Vorstandsmitglied Sebastian Sladek: «Der derzeitige CO2-Preis bildet bei Weitem nicht die realen Kosten klimaschädlichen Handelns ab, wodurch dies auch noch gefördert wird. Die jetzige Ausnahmesituation eröffnet Möglichkeiten, um den deutschen CO2-Preis zu stärken und sowohl einen verlässlichen als auch ambitionierten CO2-Preispfad für die nächsten Jahre festzulegen.
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Zusätzliche Einnahmen sollten sowohl für die Transformation hin zu einer nachhaltigen Wirtschaft, aber vor allem für einen sozialen Ausgleich genutzt werden. Wir fordern daher die Bundesregierung auf, das Klimageld so schnell wie möglich einzuführen. Denn eins ist klar: Sozialverträglicher Klimaschutz gelingt nur, wenn wir Bürger:innen mitnehmen, sinnvoll entlasten und ihnen geeignete Anreize für nachhaltiges Handeln geben.»
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"Zerstörerischer Reichtum" schadet doppelt
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Der Soziologe Sighard Neckel fordert eine Begrenzung des Reichtums. Neben dem zerstörerischen Potenzial ihres Konsums verstärken Spitzenverdiener mit Investitionen in klimaschädliche Produktion zusätzliche überdurchschnittliche Umweltbelastung. Klimaschutz darf auch nicht zur Angelegenheit reicher Privatleute verkommen, sondern bleibt eine gesamtgesellschaft-liche Aufgabe. Zu deren Finanzierung müssen die Einkommen und Vermögen entsprechend besteuert werden, um eine weitere Akkumulation von Kapital zu verhindern.
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Wir wünschen Euch trotz aller Krisen eine besinnliche und stressfreie Advents- und Weihnachtszeit. Kleiner Tipp für Weihnachten: ideelle (Zeit-)Geschenke sind immer persönlicher und meist klimafreundlicher.
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"Eine intakte Welt, in der alle Menschen angstfrei und in Frieden miteinander leben!"
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