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Politik von
A Biss Z

Hallo ,

im Februar 2023 hat sich der Alltag weiter normalisiert. Fasching und Karneval sind wieder möglich. Die Masken fallen auch für Menschen, die keinen Bock auf Fasching haben. Gleichzeitig jährt sich der Beginn des Ukrainekrieges zum ersten Mal und bringt ein Erdbeben unvorstellbar große Not zusätzlich in eine Region, die schon vorher von Krieg und Armut betroffen war. Da wirken Ungereimtheiten bei Wahlen in Deutschland schon ziemlich banal.

Mit 18 % zum Regierenden Bürgermeister von Berlin

Wenn man die Wahlergebnisse in Berlin in Relation zu der Anzahl der Wahlberechtigten setzt, sind die Nichtwähler:innen - mal wieder - mit Abstand die größte Gruppierung. Der CDU-Spitzenkandidat, Kai Wegner, erhebt mit 17,74 % Zustimmung der Wahlberechtigten (=11,63 % aller Bewohner:innen) den Anspruch, die Hauptstadt zu regieren.
Mit 13,70 % der tatsächlich abgegebenen Stimmen liegt die fiktive Partei der "Verschenkten Stimmen" an vierter Stelle.
Berlinwahl
Das offenbart erneut die Unzulänglichkeit unseres Wahlsystems.
In der Stellungnahme der Piratenpartei fordern Piraten, ÖDP und Volt die Einführung einer Ersatzstimme. Mehr Demokratie e.V. hat einen Aufruf gestartet, den wir unterstützen.
Das eine tun, aber das andere nicht lassen!
Alle bisherigen Versuche, Kleinparteien gemeinsam zu Wahlen antreten zu lassen, um die 5 %-Hürde zu knacken, sind bisher an der Selbstüberschätzung der Beteiligten gescheitert. Christian Lindner würde es wie folgt formulieren: "Lieber nicht im Parlament, als mit anderen zusammen."
Das Konzept der Allianz-Zukunft, eine Plattform für den gemeinsamen Wahlantritt von Kleinparteien und zivilgesellschaftlichen Initiativen zu etablieren, ist ein sofort wirkender, von einer Wahlrechtsreform unabhängiger Lösungsansatz.

Der Bock im Ponyhof

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Der Chef des Arbeitgeberverbandes fordert "mehr Bock auf Arbeit". "Arbeiten ist kein Ponyhof" schwurbelt dann die ehemalige SPD-Vorsitzende Andrea Nahles gleich hinterher. Diese verbalen Entgleisungen hat auch Mein Grundeinkommen e.V. im letzten Newsletter thematisiert.
Unser Fachkräftemangel ist überwiegend selbst verschuldet durch schlechte Bezahlung und unwürdige Arbeitsbedingungen. Die eigentliche Ursache liegt im Angebot der Arbeitsplätze nach dem Motto "kein Bock auf wertschätzende Beschäftigung".
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Ein Grundeinkommen bringt Arbeitgeber und Arbeitnehmer:innen auf Augenhöhe und ermöglicht damit einen Arbeitsmarkt, auf dem beide Seiten aufeinander zugehen müssen. Oder sind wir tatsächlich alle nur faul und egoistisch? Infos dazu findet man bei MeinGrundeinkommen und im Buch "Im Grunde gut" von Rutger Bergmann.

Karneval ohne Maskenpflicht

Der Kölner Jeck Karl Lauterbach plätschert mal wieder vor sich hin und hat Karneval und Maskenpflicht in einem Zug beendet.
Im Düsseldorfer Karnevalsumzug wurden aktuelle Ereignisse spektakulär auf die Schippe
genommen: Putin im Blutbad, Klimawandel und -terroristen und mehr.
Komm gut durch die Fastenzeit - ob mit Starkbier, durch Verzicht oder mit Beidem.

Herzliche Grüße
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Joachim & Karl-Heinz

"Eine intakte Welt, in der alle Menschen angstfrei und in Frieden miteinander leben!"
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